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Elbvertiefung vor neue Verzögerung

BOSKALI Hopperbagger
Einer der Hopperbagger von Boskali auf der Elbe

Dem Zeitplan für die Elbvertiefung droht nun eine erneute Verzögerung. Wegen des Ausschlusses vom Vergabeverfahren (Berichtet hier) hatten die beiden niederländischen Baggerunternehmen Boskalis und Van Oord das Bundeskartellamt angerufen. Dieses sah aber keinen Handlungsbedarf.

 

Daraufhin hat nun BOSKALIS das zuständige Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf angerufen und eine Beschwerde gegen das Vergabeverfahren eingereicht. Bestandteil der Beschwerde ist auch ein Antrag auf Fristverlängerung bis zur Gerichtsentscheidung. Dieses würde bedeuten, dass die Baggerarbeiten bis zur Entscheidung nicht vergeben werden könnten. Das Gericht hat vorerst einen Baustopp bis zum 12. April verhängt. In dieser Zeit will das Gericht den Antrag auf Fristverlängerung prüfen.

 

Die Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSA) hat gegen die Fristverlängerung eine entsprechende Beschwerde eingelegt. Da das Bundeskartellamt den korrekten Verlauf bestätigt hatte, hofft man auf eine Abweisung des Antrags von Boskalis.

 

Wenn das Gericht dem Antrag der Niederländer folgen sollte, ist ein mündliche Verhandlung für Ende August angesetzt. Dieses würde die Vergabe der Aufträge für die Elbvertiefung erst nach diesen Gerichtstermin ermöglichen.

 

Im besten Fall können die Arbeiten ab 12. April fortgesetzt werden, wenn allerdings erst ein mündliches Gerichtsverfahren erfolgt, ist erst im 4. Quartal dieses Jahres, oder auch erst 2020, eine Vergabe der Baggerarbeiten möglich.

 

 


Christina Brüggmann

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